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21.09.2020

Rückenwind aus dem Bundesrat kommt zur rechten Zeit

Rückenwind aus dem Bundesrat kommt zur rechten Zeit

Gudrun Kramer

Fachverband Biogas e.V.

Themen

Politik Energie Biogas Erneuerbares-Energien-Gesetz

Berlin, 18. September 2020. Der Bundesrat hat vergangene Woche über eine Entschließung beraten, die der Bioenergie weiteren Rückenwind verleiht: Die Bundesregierung wird von den Ländern aufgefordert, ihre im Klimaschutzprogramm 2030 formulierten Ziele für die Bioenergie umzusetzen und Konzepte zum Erhalt der energiewirtschaftlichen Funktionen sowie der Umwelt- und Klimaschutzleistungen von Bioenergieanlagen zu entwickeln.

Die Bundesländer weisen auf die Dringlichkeit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hin und führen gleichzeitig aus, dass auch darüber hinaus kurzfristig Anreize zu setzen sind, um den vielfältigen Funktionen der Bioenergie gerecht zu werden. Sandra Rostek, Leiterin des Hauptstadtbüros Bioenergie, kommentiert im Namen der Bioenergieverbände:

„Wir begrüßen den neuerlichen Rückenwind aus den Bundesländern. Gerade angesichts der nun endlich gestarteten EEG-Novelle kommt dieser Impuls zur rechten Zeit. Einmal mehr machen die Länder deutlich, dass sie um den wahren vielfältigen Wert der Bioenergie wissen.

Bioenergie-Anlagen erbringen neben der beträchtlichen Erzeugung von Strom und Wärme auch wichtige Ökosystem- und Klimaschutzleistungen, die in der energiewirtschaftlich geprägten Debatte zum EEG traditionell nicht genügend Beachtung erfahren.

In den Ländern hingegen ist die Bioenergie vor Ort sichtbar und spürbar und hat sich als ein wichtiger Bestandteil der regionalen Kreislaufwirtschaft etabliert.

In der Tat wäre es wünschenswert, wenn die vielseitigen Funktionen der Bioenergie endlich in einem ganzheitlichen Ansatz betrachtet und angereizt würden. Das geht perspektivisch weit über das EEG hinaus. Der Diskussionsprozess dazu sollte unverzüglich gestartet werden.

Angesichts des bereits eingesetzten Rückbaus können wir uns aber keine weiteren Verzögerungen leisten – es besteht kurzfristiger dringender Handlungsdruck. In den kommenden Wochen sind im Zuge der EEG-Novelle daher stabilisierende Maßnahmen unabdingbar.“