Insektenschutz-Gesetz: Klöckner will zuerst mit Landwirten sprechen

Nach der Vorlage des Entwurfs für das Insektenschutz-Gesetz durch das Umweltministerium will Klöckner noch eine Gesprächsrunde einberufen.

Anfang August hat das Bundesumweltministerium einen Entwurf für das Insektenschutz-Gesetz vorgelegt. Unter anderem sollen streng geschützte Biotope neu definiert werden. Das soll künftig auch Streuobstwiesen betreffen. Des Weiteren ist beim Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln ein Mindestabstand von 10 Metern zu Gewässern vorgesehen.

Klöckner schrieb Brief an Svenja Schulze

Laut einem Bericht der „Zeit“ unter Berufung auf die Deutsche Presseagentur (dpa) will Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) vor dem Beschluss noch mit Vertretern aus der Landwirtschaft sprechen. Das kündigte sie in einem Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) an, der der dpa vorliegt.

Gespräch über Insektenschutz-Gesetz im September

In dem Brief bedankte sich Klöckner bei Schulze für die Vorlage. Sie mahnte laut dpa aber zugleich an, dass zunächst mit den Betroffenen in Bezug auf die Folgenabschätzung diskutiert werden müsse, bevor ihr Ministerium dazu Stellung beziehe. Dieser Austausch sei „zwingend notwendig“. Zu dem Gespräch, zu dem Klöckner für Anfang September einberufen will, erwartet sie explizit auch die Teilnahme von Experten aus dem Umweltministerium.